Birger's » Politik

Nico Lumma – meine SPD und ich

B. Schwarz — Fri, 19 Jun 2009 20:27:16 +0000

Was ist los, daß motivierte Langzeitmitglieder enttäuscht über die Partei berichten?

mehr hier –> http://lumma.de/2009/06/19/meine-spd-und-ich/

und jetzt gute Nacht!

Birger

Erinnerung: Grundgesetz Artikel 38

B. Schwarz — Fri, 19 Jun 2009 06:54:19 +0000

Ich möchte die Abgeordneten des Deutschen Bundestages an Artikel 38 des Grundgesetztes der Bundesrepublik Deutschland erinnern.

Artikel 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Wenn sich Herr Ulrich Kelber (SPD) bei Abgeordnetenwatch.de so äussert:

Da sich meine Fraktion mit großer Mehrheit dennoch für diesen so veränderten Gesetzentwurf ausgesprochen hat und das Gesetz auf drei Jahre befristet ist, stimme ich zu, da ich diese Entscheidung zwar für falsch, nicht aber für eine Gewissensfrage halte.”

Es entspricht dem Selbstverständnis meiner Fraktion, dass wir nach einer Abstimmung in der Fraktion geschlossen die Mehrheitsmeinung vertreten, wenn es nicht um Gewissensfragen geht. Dies erwarte ich von meinen Kolleginnen und Kollegen in anderen/meinen Themenbereichen und deshalb können sie es auch von mir erwarten.

Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber

frage ich mich wo bei den Abgeordneten das Gewissen anfängt?

Die Informationsfreiheit ist für mich ein sehr hohes Gut.
Eine Entscheidung muß zu einer Gewissensfrage werden und darf nicht für populistische Ziele missbraucht werden.

Siehe auch: Das Datenschutz-Blog

Da ist es doch wirklich kein Wunder das den Parteien die Wähler weglaufen und die Wahlbeteiligung weiter sinkt.
Wenn ich durch meine Stimme keinen Einfluß mehr auf Entscheidungen des Bundestages habe,
warum soll ich wählen gehen?

Weiter So!

Birger

Iran – gefährlicher Aufruf zur DOS-Attacke

B. Schwarz — Wed, 17 Jun 2009 06:34:33 +0000

Ich habe übernacht einige Mails bekommen, die zu einer DOS-Attacke der Regierungsserver im Iran aufrufen.
Die Mails enthielten einen Link zu einer amerikanischen Internetseite, selbst der Betreiber dieser Seite distanziert sich von diesem Vorhaben.

Denkt daran der Iran hat im Vergleich mit uns Industrieländern, keine so gute Internet Anbindung hat.
deshalb würde ein Behinderung des Internetverkehrs der Regierungsbehörden die gesamte Internetinfrastruktur des Irans behindern. Das wiederum würde die Opposition auch daran hindern Informationen aus dem Land zu bekommen.

Die Regierung kann warscheinlich auch auf andere Möglichkeiten zurückgreifen, die das “normale Volk” nicht hat.
Es würde also genauso die Kommunikation der Opposition behindern.

Also, lasst es – sucht Euch eine bessere Möglichkeit die Opposition im Iran zu unterstützen!

Politiker empört…

B. Schwarz — Wed, 11 Mar 2009 20:33:30 +0000

Zur Zeit scheinen alle Politiker entsetzt oder empört zu sein, daß es Firmen gibt die ihre Gewinne im Ausland versteuern und die Kosten in Deutschland steuermindernd geltend zu machen.
Opps, wer hat denn die Steuergesetze gemacht?
Wer hat den diese Möglichkeiten geschaffen?

Und mal ehrlich zugegeben, wenn ich diese steuerspar Möglichkeit hätte; ich würde es doch genauso machen.
Nicht unbedingt legetim, jedoch legal.
Das Problem was uns doch wirklich entsetzt, ist doch daß der “normale” Bürger; der Selbständige; die Handwerker, dieses nicht können.
Wir zahlen die Zeche. Wir können nichts ins Ausland bringen.

Also warum sind unsere Politiker entsetzt?
Also verbucht unter Aktionismus, Populismus.

Weiter so!
Birger